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Rechtsextremismus:

"Braune Internationale" geplant

Mehrere rechtsextreme Parteien in EU-Ländern versuchen erneut, einen europäischen Dachverband zu gründen.

Die ungarische rechtsextreme Partei Jobbik hat am Samstag in Budapest mit vier ausländischen Parteien den EU-weiten Verband der "Europäischen Nationalen Bewegungen" gegründet, wie die Ungarische Nachrichtenagentur MTI berichtet. Die Vereinbarung unterzeichneten außer Jobbik der französische Front National (FN), die italienische Fiamma Tricolore, die schwedischen Nationaldemokraten sowie die belgische Nationale Front. Zu dieser Verbandsgründung kam es im Rahmen des sechsten Parteitages von Jobbik, das bei den EU-Wahlen im Juni drittstärkste Partei in Ungarn geworden war.

 

Wie Jobbik-Parteivize Zoltan Balczo auf einer Pressekonferenz erklärte, soll der Verband der "Europäischen Nationalen Bewegungen" zu einer "offiziellen europäischen, national geprägten Partei werden", die wahrscheinlich in Belgien oder Straßburg eingetragen werden soll. Weiters habe laut Balczo auch die Britische Nationalpartei (BNP) ihre Beitrittsabsicht erklärt. Verhandlungen würden darüber hinaus mit der österreichischen FPÖ sowie mit spanischen und portugiesischen Parteien geführt. Bei den letzten Parlamentswahlen konnte die rechtsradikale FPÖ österreichweit fast 20 Prozent der Stimmenverbuchen und seitdem weitere Erfolge bei Regionalwahlen vermelden.

 

Rechtsextreme Parteien aus der Bundesrepublik Deutschland wurden bislang noch nicht für eine Mitarbeit in dem neuen Verband angesprochen. Offenbar ist den Initiatoren der Zustand der bundesdeutschen rechtsextremen Parteien zu desolat.

 

Bislang sind jedoch alle Versuche in der Vergangenheit, einen solchen europäischen Dachverband zu gründen, an der Unfähigkeit der beteiligten Organisationen gescheitert.

 

zbj 27.10.2009


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