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Präsidentschaftswahlen in Ägypten:
Mit den `Muslimbrüdern` vorwärts ins Mittelalter?
Gewissermaßen als Ersatz für eine erste Amtshandlung, denn sein Amt existiert ja nur mit freundlicher Unterstützung des Ägyptischen Militärrates, hat Muhamad Mursi, frischgebackener Präsident und Mubarak-Nachfolger der Arabischen Republik Ägypten, sich gestern nach Teheran verneigt und angekündigt, zusammen mit der Mullah-Diktatur eine “strategische Balance” in der Region zu bilden – am liebsten, ohne sich dadurch für den Empfang der Hilfsmilliarden aus Washington zu disqualifizieren, indem Mursi etwa den Friedensvertrag mit dem Lieblingsfeind seiner “Politik” aufkündigt, dem jüdischen Staat.
von Gerrit Liskow
Ironischerweise hängen die demokratischen Errungenschaften des angeblichen Arabischen Frühlings, den die übliche westliche Qualitäts-Presse und der einschlägige deutsche Staatsfunk im letzten Jahr herbeihalluziniert haben, inzwischen einzig und allein vom politischen Willen des ägyptischen Militärs ab; und nur zu einem gesellschaftlich sehr geringen und praktisch unbedeutenden Bruchteil von der demokratischen Reife jener Bevölkerung, die nun zum ersten Mal in freien Wahlen an die Urnen gehen durfte.
Der ägyptische Militärrat ist bekanntlich jenes Gremium, das sich durch die überraschende Auflösung des ägyptischen Parlaments seit Ende letzter Woche als letzte Bastion zwischen dem ägyptischen Volk und dessen “politischen” Reflexen zu empfehlen versucht. Die Auflösung des Parlaments ist deshalb bemerkenswert, weil sie das konventionelle “politische” Koordinatensystem und dessen Gemeinplätze an der Buchungsposition durcheinander bringt, an der Militärregierungen “eben immer blöd” und Zivilregierungen “eben immer gut” wären.
Das Talent zur Selbstabschaffung
Das Problem, wie mit einer Demokratie umzugehen ist, die zuviel Talent darin hat, sich auf quasi demokratischem Wege selbst abzuschaffen, ist nicht neu, sondern stellt sich in der Geschichte der letzten siebzig Jahre zum wiederholten Mal.
Auf dieser Höhe der Ereignisse wäre vielleicht zu erwarten gewesen, dass sich die komfortabel dotierten Experinnen und Experten in dieser Frage zu Wort melden würden, die in Akademien und Universitäten ihren Dienst vesehen, aber da wartet man wohl vergebens.
Zeit genug wäre immerhin gewesen, und es würde sich in dieser Situation vermutlich sogar auszahlen, wenn man sich darüber mal ein paar praktische Gedanken gemacht hätte, liebe deutsche Historiker und Historikerinnen (von denen einige zu einem kurzfristig erhöhren Arbeitspensum durchaus in der Lage sind, sobald es besipielsweise darum geht, Daniel Goldhagen und seine Thesen unmöglich zu machen).
Ratlosigkeit allenthalben?
Offensichtlich sind die akademischen Geschichts- und Politikwissenschaften in bester Gesellschaft, denn nicht nur im deutschen Staatsfunk, sondern auch am Foggy Bottom scheint man angesichts der aktuellen Entwicklung in Ägypten ratlos, hilflos, perspektivlos; und insofern zumindest ehrlicher mit sich selbst als jene Behörde am Werderschen Markt, die ihre akute Konzeptionslosigkeit hinter hohlen Phrasen von “Hoffnungen”, “Wünschen” und “Visionen” verschanzt.
Weil die deutsche Außenpolitik aber dann um so effektiver als “ehrlicher Mittler” auftreten kann, der “in beiden Richtungen offen” ist, und um vom Ausgleich jenes Interessenkonfliktes zu profitieren, den man selber erst geschaffen hat, oder den man zumindest gerne schaffen möchte, hat man aus offizieller deutscher Sicht an Herrn Mursi eigentlich nichts auszusetzen.
Dass Herr Mursi den Kuchen gerne essen und behalten möchte, ist klar – die Frage ist nur, wie lange Frau Clinton es sich noch ansehen will, dass ihre Valutamilliarden von einer ägyptischen Regierung versenkt werden, deren Chef mit der Mullah-Diktatur in Teheran koalliert.
Allein in Berlin, bei Claudia Roth, bei Ruprecht Polenz, Lucrezia Jochimsen und anderen Freundinnen und Freunden desr Mullah-Diktatur, äh: “des kritischen Dialogs mit der iranischen Regierung”, dürfte Herr Mursis Erfolg für erleichretes Aufatmen gesorgt haben: “Peace” in our time!
“Politische” Freunde nach Maß
Hat dieser “kritische Dialog” doch in Gestalt des ägyptischen Präsidenten nun eine weitere Person gefunden, die man auch in offizieller Funktion besuchen und mit der man reden kann; vielleicht sogar darüber, mit welchen neuen Zugeständnissen an das Regime in Teheran glücklich machen kann?
Um sich vom Staatsfunk und den angeschlossenen Qualitäts-Medien weitere “Verhandlungserfolge” im “Atomstreit” mit dem Iran attestieren lassen könnte – alles nur im Interesse bilateraler Wirtschaftsbeziehungen, also deutscher Arbeitsplätzchen, versteht sich.
Apropos “Nahost-Politik”: Ich erwarte seitens des parlamentarisch vertretenen deutschen el-Assad- und Achmedinejadh-Fanclubs, auch bekannt als “Links”-Partei, für heute eine Verurteilung der israelischen Entscheidung, der Keren Shalom Terminal bis auf weiteres dicht zu machen. Es wäre ja auch noch schöner, wenn Eure “politischen” Stellvertreter sich ausschließlich über den Grenzübergang in Raffah versorgen müssten, nicht wahr, liebe “Linke”? Oder wenn der Bevölkerung in Hamastan bewusst würde, welche Konsequenzen die “Politik” der Hamas hat. Oder wenn man “im zionistischen Gebilde” leben könnte, ohne durch Raketenbeschuss terrorisiert zu werden. Nicht auszudenken wäre das, nicht wahr, liebe deutsche “Links”-Partei? Wird mal wieder Zeit, Euren Sperrmüll zu sortieren. Vielleicht findet Ihr noch was, das Ihr mit viel Tamtam in den Gaza-Streifen schippern könnt.
Tov und lo tov
Und apropos “soziale Gerechtigkeit”: Social-justice-Daphne und ihre Campingfreunde finden es “lo tov” (nicht okay), wenn sie von der israelischen Polizei an Sachbeschädigung, Körperverletzung und anderern Straftaten gehindert werden. Ma pitom! Wenn die Camping-Bewegung so behandelt wird, wie sie wünscht, dass andere soziale Bewegungen behandelt werden, dann ist das also nicht okay – aha.
Es scheint der Social-justice-Bewegung lediglich in dem Maß um soziale Gerechtigkeit zu gehen, wie es der eigenen “politischen” Sache dient. Kommt ein sozial gerechtes, unterschiedloses Verhältnis zum staatlichen Gewaltmonopol in diesem Verstämndnis von “sozialer Gereichtigkeit” nicht vor?
Aus Sicht von Daphne und ihren Freunden scheinen Straftaten total töfte zu sein, solange sie der “politisch” richtigen, also eigenen Sache dienen. “Lo tov” hingegen ist, wenn Leute auf die Straße gehen, die dort aus Sicht von Daphne und ihren Camping-Freunden (m/w) nichts zu suchen haben, weil sie etwas fordern, was der Iglo-Szene nicht gefällt; vielleicht, wenn es um den Wohnungsbau in den sogenannten Siedlungen geht?
Denn merk dir eins, Du Volk: Die Entscheidung darüber, was demokratisch ist und was nicht, was gerecht ist und was nicht, was sozial erwünscht ist und was nicht, steht dir selbstverständlich nicht zu – das kann Dir nämlich einzig und allein die Camping-Bewegung sagen! Dass eine solche Ideologie vom deutschen Staatsfunk, insbesondere der deutschen Tagesschau, öffentlich als Krone demokratischer Reife in den Verkehr der Meinungen gebracht werden kann, wirft ein bezeichnendes Licht auf das gesellschaftliche Bewusstsein auch in diesem Land.
Jeder Caterpillar ist anders
Und noch ein zweites Mal zum Thema “mit zweierlei Maß”: Mit freundlicher Unterstützung der EU hat die PA in Ramallah einen neuen Bagger bekommen, Marke Caterpillar. Schön für sie, aber moment mal, war da nicht mal was? Ja richtig, Rachel Corrie, die “Friedens”-Aktivistin, die bei Planierarbeiten ums Leben kam, weil der Baggerfahrer sie nicht gesehen hat (und sie anscheinend auch nicht sehen konnte, sie hatte sich nämlich hinter einem Erdhügel versteckt).
Seit diesem bedauerlichen Unfall denkt Familie Corrie, wie es scheint, dass Caterpillar nur deshalb Bagger baut, weil sie es auf sie abgesehen haben. Aber die Bagger-Firma steht auch beim übrigen “legitimen Widerstand” in keinem guten Licht da. Weil in dieser Zielgruppe aber nur eine sehr eingeschränkte Nachfrage nach Baggern besteht, scheint ein Konsumentenboykott diesmal wenig aussichtsreich.
Die BDS-Szene verwahrt sich stattdessen in endlosen Emailprotesten vor allem davor, dass das Geld von Rentenfonds profitabel angelegt wird, etwa in Caterpillar-Aktien, die sich im Wert sehr gut entwickelt haben. Allgemein sieht die globale BDS-Bewegung es also gar nicht gerne, wenn man mit Caterpillar irgendwelche Geschäfte macht. Aber jetzt hat man mal ein Auge zugedrückt, denn der PA-Bagger nützt ja nicht Israel, sondern der PA. Und vielleicht schadet er ihm sogar, dem “zionisischen Gebilde”? So viel zum Thema “Frieden” und andere Katastrophen.
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25.06.2012
davidDatum: 25.06.2012 - 22:12
Shalom meieFreunde.
Zunächst einmal<<die moslem Bruerschaft ist eine radikal Gruppe,die Hamas ist ei Ableger der Bruderschaft,Bisher war die Bruderschaft in Ägyten und andere Länder verboten. für Israel ist es eine ganz gefährliche Sach seit der Präsident <<ein Moslembruder ist. Das Ziel der Bruderschaft ist die Vernichtung israel ind sein Volk. Gott schützt Israel. david<<
Bert-holdDatum: 26.06.2012 - 08:30
Wieso "zurück ins Mittelalter" - und warum nicht ?! Das kann doch ohne den Wahnsinn der heutigen Moslemisten nur besser gewesen sein.
Dann kommt, liebe Gerrit Liskow, ein intelligenter Gedanke von Ihnen : "Die Auflösung des Parlaments ist deshalb bemerkenswert, weil sie das konventionelle “politische” Koordinatensystem und dessen Gemeinplätze an der Buchungsposition durcheinander bringt, an der Militärregierungen “eben immer blöd” und Zivilregierungen “eben immer gut” wären." -Allerdings. Dann
folgt jedoch ein politischer Trugschluss, denmit dem falschen Begriff im Ansatz aber wirklich fast alle drauf haben, - nicht zuletzt immer wieder auch die echteren Freunde ISRAELs, wenn sie von der (einzigen) Demokratie (im Nahen Osten oder) auch woanders sprechen : "Das Problem, wie mit einer Demokratie umzugehen ist, die zuviel Talent darin hat, sich auf quasi demokratischem Wege selbst abzuschaffen, ist nicht neu, sondern stellt sich in der Geschichte der letzten siebzig Jahre zum wiederholten Mal."
Falsch ! Die Weimarer Republik war eine Republik "ohne" Republikaner, nicht ohne Demokraten, und schließlich sollte die Volksherrshaft bzw. oder auch sozialdemokratisch Volksstaat auch durch den NS erst durch Überwindung/ Zerschlagung der "Judenrepublik" zu einer solchen eben Demokratie gemacht werden ! - Auch die von der anderen Seite, und garnicht so un-völkisch geforderten linken (räte-demokratischen)Diktatur, der des Proletariats, schließt Demokratie nur dann aus, wenn man diese Begriffe Diktatur und Demokratie in absoluten Gegensätzen denkt und deren bzw. der jeweiligen Gesellschaft und Staates eigentliche Basis vergisst. - Tatsächlich war für Lenin wie auch für Luxemburg dies nicht so, wie es einer westlichen und östlichen Verdummung nach 1945 entspricht, - sondern "Demokratie" war und ist auch betr. des GG ein Sammelbegriff für die (hier bürgerlich)-demokratischen Rechte und Freiheiten und allenfalls noch für Verfahren und Instrumente, wie Wahlen und Parlament, um eine (beschränkte) Volksbeteiligung umzusetzen.
Die "Demokratie" ist also nur ein (wichtiger) Teil dessen was insgsamt wichtiger und positiv ist im Verhältnis zu totalitären Staaten oder zB. zur ORIENTALISCHEN DESPOTIE: Die R-e-p-u-b-l-i-k, diese ist es (neben den konstitutionell-parlamentarischen Monarchien auf christlicher Basis), die Rechte und Freiheit als individuelle verankert, wenn auch Menschenwürde sicher nicht so ausdrücklich wie in Westdeutschland nach 1945.
Kein Zufall also, daß M. Kemal "Atatürk" keine "Demokratie", sondern eine REPUBLIK zum Schutze seines Volkes vor dem ISLAM gegründet hat und das Kalifat beendet. - Ach so, ÄGYPTEN ist auch eine Republik und war mit Mubaraks Partei sogar Mitglied der "Sozialistischen Internationalen" ?!? - Da kann man mal sehen, wie sehr alles verkommen kann. Und das ist auch eine Frage des richtigen Begreifens und der richtigen Begriffe ! -Aber so gesehen sind also doch IRAN und Ägypten - wie zuvor ihre auch hier vergessenen Förderer UdSSR KG(B) & Co. - schon lange auf einer Ebene, mit der Republik, dem Freistaat als Farce ! - Frei höchstens von Juden, Christen oder Zionisten. - Eine strategische Übereistimmung, die man sich endlich wieder in Erinnerung rufen sollte, auch wenn ein Kommunist die ISRAELISCHE Verfassung oder Gründung-Urkunde unterschrieben hat; aber das waren andere Zeiten !
Heutzutage wird nicht nur der nazi-/weltverschwörungs-antisemitische Charakter und Tradition und internationale Struktur (bis in unsere Städte !) der 1928er MOSLEMBRUDERSCHAFT und ihrer Abkömmlinge zwischen Arafat, al-Qaida und Teheren nicht nur rundum öffentlich-rechtlich vertuscht und von den ISRAELfreunden meist - warum auch hier bei Dir ? - ungenügend bis garnicht hervogehoben. Sondern seit Jahren zunehmend greift die EU und etwas zurückhaltender D-land und die USA die Rechte und Freiheiten der Juden als Siedler und indirekt auch als Israelis an und so das republikanische Recht, da sie dem islamisch-despotischen (Blut- und) Bodenrecht völkisch das Wort redet, ohne den Koran zu zitieren !
Mit "Demokratei" und "Menschenrechte" ist da nicht viel zu machen, vor allem auch da die den Plastinensern (re)serviert werden, da ihnen diese doch die böse ISRAELische REPUBLIK vorenthält, - so zusammengenommen lässt man es über die Jahre erscheinen oder ISRAEL sei wenigstens der ENTWICKLUNGs-HEMMER der sich "befreien" wollenden "Unterdrückten". - Deshalb auch das immer wieder zu hörende Qualitätsmedien-Gegeifer, ob denn ausgerechnet der (zT. berechtigte) israelische Sozialprotest bis hin zu Netahyahu- und staatsfeindlichen Aktivitäten zu einem "neuen Verhältnis", also "Frieden" mit den despotischen und islamischen Feinden ISRAELs führen könnte.
Ohne die richtigen Begriffe ( Klarheit) lässt sich also schlecht gegen Angreifer die richtigen Antworten (Werkzeuge und Waffen) finden, also auch OFFENSIV werden, - und ohne Offensive ( Antworten, Methoden) auf Dauer keine Verteidigung (berechtigter Interessen und alles muss die IDF ausbaden) ! - Das aber scheint auch den meisten und fleißigsten Freunden ISRAELs schwerzufallen, anscheinend - sofern von hier aus zu beurteilen - auch den meisten ISRAELis selber, wer auch immer das zu verantworten hat nach Golda Meir und trotz Scharon . . .. - Es ist eben was ganz anderes, ob man die EU-Staaten bittet, Rücksicht auf Lebens- und Sicherheitsinteressen zu nehmen, evtl. mit dem sich verschleißenden Zusatz, schließlich sei man doch ... oder die ... ( bitte selbst einsetzen !). Oder ob man diese darauf aufmerksam macht, daß sie gegen ihre eigenen grundsätze oder Grundlagen verstößt oder daß sie sich auf ein Konflikt- und Plastinenser-"Verständnis" hinbewegt, daß wenn nicht dem NS, dann doch so ziemlich den ehemaligen KGB-Staaten entspricht; oder evtl. jetzt auch Putin und dem AchMadi.
Sie , ihr habt noch immer nicht begriffen, daß in den grundlegenden Fragen seit der gelungenen KGB-PLO-Kampagne, dem Öl-Boykott und den Eurabia-Verträgen 1973 ff. auch ohne spezielle LINKsPartei die (vordergründig) Plastinenser ein eindeutig moralisches und politisches Vorzugs- und dann suksessive Übergewicht erfahren haben.
- Stattdessen wird auch hier wieder in allenmöglichen nebenseitigen bis nebensächlichen Dingen herumgestochert - zwischen Goldhagen, Camping-Sozialprotestlern, Caterpillarn, Linksparteilern und Foggy Bottom (hä ?!) - die ich in dem ein oder andere Nebensatz auch mal erinnern würde. - Selber aber wird nichts eigenens darüber gesagt, was man den anderen ( Historikern, jener ominösen Behörde (?) am Werderschen Markt usw.) vorwirft, - zB. warum oder inwiefern unsere Großmedien den arabischen "Frühling" (nur) herbeihalluziniert haben . . ., - nichts zur Despotie, nichts erhellendes eventuell zum Islam oder zur Moslembruderschaft, die aus heiterem bzw. dräuend dunklem Himmel nach Moderat-Erdogan nun auch eine Achse nach Teheran legen will,- sollen die Saudis etwa deshalb Leo-Panzer bekommen ?
- Oder geht es da auch wieder nur um "Arbeitsplätzchen", liebe Gerrit Liskow, glauben Sie das im Ernst, daß Deutschland IRAN so lange mit strategischen Gütern beliefert hat, um solche zu "sichern". Und wie steht es überhaupt aktuell mit der Belieferung oder dem praktischen Vollziehen des Boykotts ?! Auch davon nichts, wie auch der folgende, vielleicht die deutsche Außenpolitik strategisch betreffende Gedanke nicht ausgeführt wird : "... ihre akute Konzeptionslosigkeit hinter hohlen Phrasen von “Hoffnungen”, “Wünschen” und “Visionen” verschanzt" [- vielleicht wollen "die" ja auch nur täuschen ?] "Weil die deutsche Außenpolitik aber dann um so effektiver als “ehrlicher Mittler” auftreten kann, der “in beiden Richtungen offen” ist, und um vom Ausgleich jenes Interessenkonfliktes zu profitieren, den man selber erst geschaffen hat, oder den man zumindest gerne schaffen möchte, ...", - also auch ISRAELsolidarische, wie ich, nur ahnen können, was gemeint sein soll : Den israelisch-islamischen Konflikt ? - oder den aus Lieferungen an Teheran oder ... ?
- Schade, - nach gutem Beginnen ist auch dieser Aufsatz beinahe soetwas wie eine Katastrophe geworden; ein mäanderndes Klagen, das Ziel und Flussbett verliert.
Grundlagen zur heutigen Situation :
-- SCHWARZBUCH DES KGB II
-- DIE UN-GANG von Pedro A. Sanjuan
= "Die ...-Strategie der PLO und ISRAELs unangemessene Antwort"
-- "Die Große Lüge und der MEDIENKRIEG gegen ISRAEL;..."http://www.nicht-mit-uns.com/nahost-infos/texte/1fishman0705biglie.html
= GRUNDLAGENWISSEN -ohne dem Nix verstehn!
-- http://jcpa.org/article/joel-fishman-on-eurabia-the-euro-arab-axis/
-- "DER EWIGE SÜNDENBOCK - Hl. Krieg, die "Protokolle der Weisen von Zion" und die Verlogenheit der sog. Linken im NAhostkonflikt" von T. Tarach (aber ohne Hinweise auf den KGB !)
wolfDatum: 26.06.2012 - 09:50
.....wie immer, herrlich böse.... ;-)
