Ansprache von Daniel Kilpert zum Quds Tag in Berlin

'Die Islamische Republik ist selbst (...) eine antisemitische Formation'

Liebe Freunde,

heute, wie in jedem Jahr, findet mitten in Berlin eine Hass-Demonstration gegen Israel statt, an der sich mit Unterstützung der Botschaft der Islamischen Republik Iran Hisbollah-Formationen aus ganz Deutschland und ihnen nahe stehende Organisationen beteiligen. Auf dieser Demonstration werden - wie in jedem Jahr - Hisbollah- und Hamas-Fahnen gezeigt, außerdem werden offen die Vernichtung Israels propagierende und andere antisemitische Parolen verbreitet.

Die Islamische Republik Iran ist, wenn man die auch von den EU-Behörden verwandte Antisemitismus-Definition zugrunde legt, nach ihrer ideologischen Ausrichtung und nach ihrer agitatorischen und terroristischen Praxis selbst eine antisemitische Formation. Sie ist auch in anderer Hinsicht menschenrechtsfeindlich orientiert, wie ihre Politik gegenüber Homosexuellen, Frauen oder gegenüber Bahai-Angehörigen zeigt. Sie übt mittelbar, unter anderem über die Hisbollah, oder auch unmittelbar, wie dies etwa im Anschlag gegen das jüdische Gemeindezentrum in Buenos Aires sichtbar geworden ist, Terror aus und fördert diesen weltweit. Vor kurzem hat der amtierende Präsident der Islamische Republik Irans, Ahmadinedschad, seine Vernichtungsdrohungen gegen Israel unverhüllt wiederholt. Er hat die "Zionisten" außerdem beschuldigt, seit 400 Jahren nach Weltherrschaft zu streben und im Geheimen viele historische Bewegungen zu lenken. Er macht damit unmissverständlich deutlich und für jedermann erkennbar, dass er mit seiner Verwendung des Worts "Zionisten" die jüdische Gemeinschaft insgesamt angreifen will. Nach neueren Berichten schreitet das atomare Aufrüstungsprogramm der Islamischen Republik Iran viel schneller voran, als das bislang viele angenommen haben.

Die von der Islamischen Republik Iran gegründete und in jeder Hinsicht, auch militärisch, unterstützte Hisbollah-Organisation ist nach ihren programmatischen Positionen ebenfalls, wie zum Beispiel auch die im Gaza-Gebiet diktatorisch herrschende Hamas, eine in allen ihren Teilen und Untergliederungen antisemitische, den Terror fördernde und im Libanon sowie in Israel als auch im Ausland - siehe Bulgarien - auch ausübende Vereinigung.

Unter anderem über die Fernsehausstrahlungen ihres Senders al-Manar - der zwar im Jahr 2009 in Deutschland verboten, aber nach wie vor auch hierzulande zu empfangen ist - glorifiziert die Hisbollah Selbstmordanschläge, ruft zum Jihad auf und verbreitet Antisemitismus der extremsten Sorte. Dort wird auf an das NS-Hetzblatt „Der Stürmer“ erinnernde Weise antisemitische Mordhetze gegen Juden betrieben, die an den aus dem Mittelalter bekannten Ritualmordvorwurf zu israel- und allgemein judenfeindlichen Zwecken anknüpft, sowie unter anderem die antisemitische Lüge von einem Plan zur Errichtung einer jüdischen Weltherrschaft propagiert. Man kann und darf vor diesem Hintergrund die Hisbollah nicht nur als „radikalislamistisch“ bezeichnen - was eine in Medien und Politik gängige, allerdings den wahren Sachverhalt kaschierende Qualifikation wäre. Die Hisbollah war und ist eine antisemitische Terrororganisation. Es ist außerdem nicht hinzunehmen, dass die Europäische Union, wie sich das jetzt abzuzeichnen scheint, jeweils mit der Zustimmung oder Duldung Deutschlands einerseits zur Terrorgefahr durch die Hisbollah und ihren Trägerstaat, dem Iran, schweigt und andererseits derzeit eigene Boykott-Listen gegen Israel vorbereitet.

Mit dem Verbot einer antisemitischen Hamas-Unterstützer-Organisation, der IHH, hatte Deutschland vor zwei Jahren ein wichtiges Zeichen gesetzt. Es ist längst überfällig, dass die Hisbollah in Deutschland verboten wird und die Bundesregierung sich für ein EU-weites Verbot einsetzt und so wirkliches Engagement gegen jede Form von Antisemitismus und für Israels Sicherheit deutlich macht.

Vielen Dank.

Daniel Kilpert vertitt den Koordininerungsrat Deutscher Nichtregierungsorganisationen gegen Antisemitismus e.V.

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