Deutschland, Vereinigtes Königreich und Frankreich

3 EU Mächte fordern verschärfte Sanktionen gegen den Iran

Drei große EU Staaten, Großbritannien, Frankreich und Deutschland haben am Freitag wegen des Atomprogramms zu neuen Sanktionen gegen den Iran aufgerufen, während Israel weiter mit militärischer Gewalt droht.

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle sagte, Irans fortgesetzte Weigerung, internationale Forderungen, sein Atomprogramm zurückzufahren verlangten nun, dass innerhalb der nächsten Wochen über neue Sanktionen diskutiert werden müsse.

“Sanktionen sind nötig und zwar bald. Ich sehe nicht, dass es auf iranischer Seite einen konstruktiven Willen zu wirklichen Gesprächen gibt”, sagte Westerwelle am Rande eines Treffens von EU Außenministern in Zypern zur Nachrichtenagentur REUTERS.

“Wenn sie nicht zum Tisch zurückkehren wird wohl eine neue Sanktionsrunde fällig. Ich spreche nicht von irgendwann nächstes Jahr, sondern binnen der nächsten Wochen.” Er nannte das Ergebnis der diesjährigen 3 Verhandlungsrunden zwischen den Weltmächten und Iran “enttäuschend”.

Der französische Außenminister Laurent Fabius sagt, dass die Diplomtie in einer Sackgasse stecke. “Wir werden in den nächsten Tagen die Details einer Verschärfung der Sanktionen beraten”.

Fabius schlug neue Maßnahmen vor, die auf den Finanzsektor, Handel und Öl abzielten, gab aber keine weiteren Details bekannt. Westerwelle und der britische Außenminister William Hague, die ebenfalls beide sagten, daß neue Sanktionen nötig seien, erwähnten beide nicht, welche Sektoren Ziel der Sanktionen sein würden.

Die EU Aussenminister waren auf Zypern um informelle Gespräche über eine Antwort auf das iranische Atomprogramm und die Krise in Syrien zu führen. Entscheidungen sollten anlässlich des Treffens jedoch nicht fallen.

Die Europäische Union setzte ihre letzte Sanktionsrunde gegen Iran im Juli in Kraft und bannte alle Öl-Importe aus der islamischen Republik. Die Vereinigten Staaten üben zunehmenden diplomatischen Druck auf, um die iranischen Wirtschaft zu isolieren.

Die Sanktionen zielen darauf ab, Iran dazu zu bringen, seine Nuklear – Aktivitäten einzustellen, von denen der Westen glaubt, sie seien Teil der Entwicklung von Atomwaffen: ein Vorwurf, den Teheran von sich weisst. Der Iran behauptet, sein Nuklearprogramm diene friedlichen Zwecken.

Israel, von dem viele glauben, es sei der einzige Staat im Nahen Osten, sieht die Möglichkeit der Entwicklung einer Atombombe durch Iran als Bedrohung der eigenen Existenz und betonte, dass es zu militärischen Mitteln greifen würde wenn Diplomatie und Sanktionen versagen.

Quelle: Jpost

Übersetzt von Sascha Illiano

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