Nach Skandal um EU-Iranreise wird geplante Iran-Reise des Bundestags bekannt

Nach Skandal um EU-Iranreise wird geplante Iran-Reise des Bundestags bekannt




Nachdem eine Iranreise einer EU-Delegation weltweit für Proteste und Schlagzeilen gesorgt hatte (1), ist nun bekannt geworden, dass auch der deutsche Bundestag im Oktober einen Besuch im Iran plant. Die Reise soll vom 27. Oktober bis zum 2. November unter der Leitung von Bijan Djir-Sarai (FDP), zurzeit Vorsitzender der Deutsch-Iranischen Parlamentariergruppe stattfinden. Geplant ist u.a. ein Treffen mit Abgeordneten des Majlis, dem iranischen Pseudoparlament.

Das Bündnis STOP THE BOMB, das sich für scharfe ökonomische und politische Sanktionen gegen das iranische Regime einsetzt, fordert die Absage der Reise. Der geplante Besuch konterkariert den Druck und damit die internationalen Sanktionen gegen das iranische Regime.

Schon vergangene Woche gab es anlässlich des Bekanntwerdens einer Iran-Reise des europäischen Parlaments internationale Proteste, unter anderem von amerikanischen Senatoren (2), vom Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, vom außenpolitischen Sprecher der Union Philipp Missfelder und vom Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe (3).

Der Sprecher von STOP THE BOMB, Michael Spaney erläutert: " Angesichts der diktatorischen Verhältnisse im Iran können Kontakte von Abgeordneten zu Majlis-Vertretern die Verhältnisse im Land nicht ändern. Wer für den iranischen Majles kandidiert, entscheidet der Wächterrat. Die Massenproteste im Jahr 2009 haben gezeigt, dass die Bevölkerung von diesem Regime nicht vertreten werden will."

"Solange das iranische Regime durch deutsche und europäische Reisediplomatie den Eindruck gewinnt, dass es keineswegs isoliert ist, wird es weiter sein Atomprogramm vorantreiben und auf Zeit spielen. Mit den Wirtschaftssanktionen muss auch die politische Isolierung Irans erhöht werden. Jede Iranreise zeigt den islamistischen Herrschern in Teheran, dass der Westen es nicht ernst meint" so Michael Spaney weiter.

(1) http://de.stopthebomb.net/eu-delegation-2012.html

(2) http://www.welt.de/politik/ausland/article110036708/Scharfe-Kritik-an-geplanter-EU-Reise-nach-Teheran.html

(3) http://www.tagesspiegel.de/politik/aerger-um-parlamentarier-treffen-iran-reiseplaene-spalten-die-politik/7280644.html

 

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Autor: haolam.de
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Freitag, 26 Oktober 2012






  • Abraham pflanzte eine Tamariske ( eschel) in Beer-Scheba und rief den Namen des Ewigen an. Die Tamariske ist ein Baum oder Strauch mit immergrünen Schuppenblättern. Sie wird bis zu 10 m hoch. Ihre Zweige dienen auch als Futter für Herden. Auch einen Altar. Der Ort wurde bekannt zu einem Meetingpoint der Abraham die Gelegenehit gab, die bei ihm rastenden Beduinen kennenzulernen, sie zu versorgen, sie auch zu unterweisen/lehren. Offensichtlich entstanden dadurch Beziehungen, sogar Freundschaften mit dem Ergebnis, dass sie ihm sogar die Brunnen anvertrauten/schenkten. Erstaunliche Gottes und in Folge Menschengunst. Sind die verschiedenen Parlamentariergruppen nicht gerade diesem zutiefst jüdischen Konzept und Vorbild gefolgt und eben genau deshalb entstanden? Um sogar mit potientiellen Feinden ins Gspräch zu kommen, sie ggf von etwas anderem zu überzeugen? 
  • Gibt es nicht gerade in der hochen Politik nicht immer diese berühmt berüchtigten "Geheimgespräche"von denen man dann hinterher erstaunt spricht, "rote Telefone" als "Rufe mich an in der Not, so will ich dich erretten"? Haben nicht gerade berühmte Geldgeber gerne an "beide Seiten" gegeben, einzig und alleine ihrer Partikularinteressen wegen? Ist das Verwerfliche da, wo "teile und herrsche" das "sei und sitze als primus inter pares" verdrängt, weil eben der "Zweck nicht jedes Mittel rechtfertigt"?
  • Klagen über Klagen und Fragen über Fragen. Aber es gibt auch Antworten. Doch auch auf dieser Dialogfläche sind die Räume derart eng gemacht, dass nichteinmal in kleinen Häppchen der verwortete EWIGE den Raum einnehmen darf, den er bei Abraham selbstverständlich in Potenz und immer hatte. Der Altar den jener damals errichtet hatte war Abrahams erster Schritt und damit die Grundlage des sagenhaften aber historisch wirklichen Erfolges, der weltweit bekannt wurde und ebenso bis heute genannt wird.