The American Thinker: Zwei unbedingt notwendige Fragen zur palästinensischen Eigenstaatlichkeit

The American Thinker:

Zwei unbedingt notwendige Fragen zur palästinensischen Eigenstaatlichkeit




von Moshe Dann, Pajamas Media, 28. Dezember 2010

 

Original: The Two Essential Questions Regarding Palestinian Statehood

 

Als die PLO 1964 gegründet wurde, hieß „Befreiung“ ganz Israel. 1974 gewährte die UNO der PLO einen nichtstaatlichen diplomatischen Status; ihre Mission war – und ist – die „Befreiung Palästinas“. Des ganzen Palästina. Das Ziel hat sich nicht geändert.

 

1988, als der palästinensische Nationalrat im Namen der PLO – „der einzigen Repräsentantin des palästinensischen Volkes“ – einen Staat Palästina ausrief, bezog er sich auf die (1947 verabschiedete) UNO-Resolution 181, die eine Teilung des britischen Mandats Palästina empfahl. Die Araber lehnten die Anerkennung Israels ab und tun das immer noch.

 

Palästinenserführer sagen, sie würden nur die Tatsache der Existenz Israels anerkennen, aber nicht sein Recht als souveräner jüdischer Staat zu existieren; sie weisen nicht nur die Idee des jüdischen Nationalismus zurück, sondern auch seine historische, ideologische und juristische Grundlage. Das wird in der Charta sowohl der PLO als auch der Hamas ausdrücklich angegeben, ebenso im „vorläufigen Grundgesetz“ der palästinensischen Autonomie, die nach Angaben der PLO „die nationalen und historischern Rechte des palästinensischen Volkes“ bekräftigt.

 

1993 stimmte Yassir Arafat der Anerkennung Israels als Teil der Oslo-Vereinbarungen zu, wobei angeblich die Waffenstillstandslinien von 1949 gemeint waren – zumindest vorläufig. Als die PA 1994 gegründet wurde, um die Palästinenser in Judäa und Samaria (der Westbank) und dem Gazastreifen zu repräsentieren und die Bereiche unter ihrer Kontrolle zu verwalten, war die Voraussetzung dafür, dass die Palästinenserführer Israel als legitimen Partner anerkannten. Die Zeit hat preisgegeben, dass das eine List war. Die PLO, die die Palästinenser bei der UNO und im Ausland repräsentiert, ratifizierte die Oslo-Vereinbarungen nie[1], ebenso wenig die Prinzipienerklärung (DOP) oder irgendeine andere Vereinbarung, die die Anerkennung Israels beinhaltete.

 

Die DOP war kein Friedensvertrag, sondern eine Vereinbarung auf eine endgültige Lösung des Konflikts hinzuarbeiten und die PA zu gründen. Wer hat also jetzt die Kontrolle und wer wird das in der Zukunft sein?

 

Verfechter der Eigenstaatlichkeit – verzückt durch neue Bauprojekte, verbesserte Lebensqualität und der Rhetorik der „Beendigung der Besatzung“ – sprechen nicht von den Verpflichtungen und Risiken, die ein unabhängiger Staat mit sich bringt. Trotz rosiger Schilderungen funktionieren die grundlegenden palästinensischen Institutionen – zu Sicherheit, Gerichtswesen, Bildung und Umwelt – nicht angemessen oder richtig. Schwach und zerbrechlich wie sie ist, könnte diese Infrastruktur leicht kollabieren, was regionale Implosion und Chaos einlädt. PA-Gerichte sind eine Farce. PA-Schulen haben versagt. die PA hat es abgelehnt mit Israel zu kooperieren, um Abwasser- und Wasseraufbereitungsanlagen zu bauen. Die PA-Wirtschaft hängt von massiver Auslandshilfe ab.

 

Ohne Einfälle in von der PA kontrolliertes Territorium, um Terroristen festzunehmen und Straßensperren und Checkpoints zu bauen, die mögliche Angreifer stoppen, würden die Israelis sich einem weiteren Blutbad ausgesetzt sehen.

 

Die Ignorierung der Realität führte zum Aufstieg der Hamas und ihrer Eroberung des Gazastreifens, dem Aufstieg der Hisbollah und ihrer Dominanz im Libanon und zu Drohungen seitens des Iran. Diesen Weg weiterzugehen erscheint selbstmörderisch.

 

Die Palästinenserführung ist nicht bereit für die Eigenstaatlichkeit, nicht bereit Frieden mit Israel zu schließen und in einander bekriegende Gruppen zersplittert. Das ist keine gesunde Grundlage für die Zukunft der Araber oder der Israelis. Palästinensische Forderungen nach Eigenstaatlichkeit sind daher nicht nur verfrüht, sie sind unausgegoren. Das wäre so, als würde man einen zu Unfällen neigenden Fahrer ans Steuer setzen und das Beste hoffen.

 

Die Palästinenserführer haben eine umfangreiche Geschichte der Unverantwortlichkeit, der Hetze und des Terrorismus. Geteilt zwischen der Westbank und dem Gazastreifen, durchsetzt von Korruption und Missmanagement ist die PA nicht in der Lage weise oder effektiv zu arbeiten. Es regnet weiter Raketen auf Israel, antijüdische Hetze ist üblich und Terroranschläge sind eine ständige Bedrohung. Ihnen ein Land in die Hand zu geben lädt zur Katastrophe ein.

 

Warum dann für etwas eintreten, das so voraussehbar katastrophal werden kann? Würde ein Palästinenserstaat Israel oder der Region mehr Sicherheit bieten? Wenn die USA russische, iranische oder nordkoreanische Raketen auf Kuba oder in Venezuela nicht zulassen (und nicht zulassen sollten[2]), wie können sie von Israel erwarten eine weit größere Gefahr in größerer Nähe zuzulassen?

 

Hat ein Palästinenserstaat höhere Priorität als Israels Existenz?

 

Das sind die Kernthemen und kritischen Fragen. Nicht die Siedlungen. Nicht die Grenzen. Nicht die „Flüchtlinge“. Und nicht Jerusalem. Palästinensische Eigenstaatlichkeit ist keine Antwort; sie wirft vielmehr schwerwiegende Fragen auf: Ist sie das Risiko wert und wie sehen die nicht beabsichtigten Folgen aus?

 

Übersetzung aus dem Englischen: H.Eiteneier / Original: The Two Essential Questions Regarding Palestinian Statehood  

Foto: Die "Botschaft des Friedens" in drei Sprachen: "Israel muss vernichtet werden!"


Autor: haolam.de
Bild Quelle:


Dienstag, 04 Januar 2011






Ich habe auf einer Landkarte den Staat "Palästina" gefunden - er liegt genau zwischen Neeverland und Wounderland ;-)



Ich kann mit dem Namen "Palästina" eigentlich nicht viel anfangen. Das ist ein künstlich von einem Römer erfundenes Wort! Ich kenne nur Israel oder Jordanien! Die 2-Staatenlösung existiert  ja schon in Form von Jordanien und Israel! Also wozu noch einen unnötigen künstlichen Staat schaffen von Leuten die nicht viel Ahnung von einem funktionierenden Staat haben aber um so mehr vom Terror. Das kann nie im Leben gut gehen. Einen Sack voll Flöhe könnte man eher den Gleichschritt beibringen.....



@Wille -das ist genau meine Meinung. Meine Grundsatzfrage ist nach wie vor die, ob es überhaupt ein palästinensisches Volk gibt. Wenn man in dieser Frage zu einem Ja kommt, dann ist die nächste Frage die, warum die Jordanier dann keine Palästinenser sind. Denn in der Tat existiert bereits seit 1923 mit Transjordanien, bzw. Jordanien ein palästinensischer Staat. Das so zu sehen, ist meiner Meinung nach eine Sache des logischen Denkens.

 

Ben Drorim