Wehrhafte Demokratie: Schweizer Partei schließt Israelhasser aus

Wehrhafte Demokratie: Schweizer Partei schließt Israelhasser aus




Ein regionaler Lokalpolitiker der Genfer "Bürgerbewegung" ist aus seiner Partei ausgeschlossen worden, nachdem er sich öffentlich positiv zum Ziel der Vernichtung Israels - des einzigen demokratischen und liberalen Rechtsstaates im gesamten Nahen und Mittleren Osten - geäußert hatte. Die zuständigen Parteigremien bestätigten eine zivilisatorische Selbstverständlichkeit, das auch Kritik ihre Grenzen hat und das Recht auf Meinungsfreiheit nicht für den Mißbrauch zur Verbreitung von Hasspropaganda und Vernichtungsphantasien vergewaltigt werden darf. Der Abgeordnete hatte am Dienstag auf seiner Facebook-Seite das Genfer "Atomabkommen" mit dem Iran abgefeiert, das ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Vernichtung Israels sei. Die Parteigremien reagierten schnell und konsequent. Die Vorgang könnte auch für bundes auch für deutsche Parteien ein Vorbild sein, insbesondere für die Linkspartei, in deren Reihen sich verstärkt kostümierte Hasser versuchen einzunisten.


Autor: fischerde
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Samstag, 30 November 2013